Stadt verschläft Workshop - CSU drängt auf Planung für den Obermenzinger Dorfkern
Gasthof Alter Wirt und Dorfkirche St. Georg prägen den Obermenzinger Dorfkern. Foto: Frieder Vogelgesang, 2008.
Bereits Anfang Dezember 2009 beschloss der Bauausschuss des Münchner Stadtrats, im Frühjahr 2010 einen Workshop zur Gestaltung des Obermenzinger Dorfkerns durchzuführen. Nachdem das erste Halbjahr 2010 tatenlos ins Land gezogen ist, drängt die CSU im Bezirksausschuss nun endlich auf Ergebnisse.
Der denkmalgeschützte Obermenzinger Dorfkern rund um St. Georg, den Alten Wirt und den Obermenzinger Maibaum steht seit vielen Jahren unter unterschiedlichen Gesichtspunkten in der Kritik. Im September 2009 beantragte die CSU-Fraktion im Bezirksausschuss daher eine "adäquate Gestaltung" und forderte ein erstes "gemeinsames Informationsgespräch zur Ideenfindung".
Dieses Gespräch am Runden Tisch fand sodann auf Einladung des Bezirksausschusses mit Vertretern verschiedener städtische Dienststellen, Anwohnern und Vertretern der Obermenzinger Vereine im Januar 2009 statt. Für diese Besprechung erarbeitete Frieder Vogelsgesang, Vorsitzender der Bürgervereinigung Obermenzing e.V., die sich seit nunmehr bald 60 Jahren überparteilich für Obermenzinger Interessen einsetzt, und Fraktionssprecher der CSU im Bezirksausschuss einen Forderungskatalog, der sodann als Grundlage eines parteiübergreifenden und einstimmig am 3. März 2009 im Bezirksausschuss verabschiedeten Antrags herangezogen wurde. Der Antragstext wurde durch die Obermenzinger Stadträtin Ursula Sabathil und ihre Kollegen aus dem Münchner Westen Josef Schmid und Tobias Weiß (alle CSU) aufgegriffen und am 4. März 2009 im Münchner Stadtrat eingebracht, um dem Anliegen entsprechend Nachdruck zu verleihen.
Im September 2009 teilte Stadtdirektor Karl Höferle vom Münchner Baureferat mit, dass eine Verbesserung der Situation wünschenswert sei, für die Erstellung einer Beschlussvorlage jedoch weitere Fachdienststellen beteiligt werden müssen. Drei Monate später, Anfang Dezember 2009, beschloss der Stadtrat sodann, im Frühjahr 2010 einen Workshop unter externer Moderation durchzuführen, um Planungsziele zu erarbeiten. Auf diesen Workshop warten die Obermenzinger seither vergebens.
Harsche Kritik musste sich der BA-Vorsitzende Christian Müller dann in der jüngsten BA-Sitzung am 6. Juli von CSU-Fraktionssprecher Vogelsgesang gefallen lassen. Müller brachte einen Antrag ein, das Baureferat werde "gebeten", sich mit dem BA "ins Benehmen zu setzen", damit "noch in diesem Jahr" ein Termin zustande kommt. Dieser Schmusekurs ist der falsche Weg, kritisiert Vogelsgesang: Die Verwaltung hat einen klaren Auftrag, den sie nun endlich erfüllen solle. Selbst Stadtdirektor Cornelius Mager, Leiter der Lokalbaukommission im Planungsreferat, hatte in einer jüngst durchgeführten SPD-Veranstaltung bemängelt, dass der Bezirksausschuss zu viel bitte und zu wenig fordere.
"Dies", so Vogelsgesang "ist das Dilemma von Herrn Müller. Zeitgleich BA-Vorsitzender vor Ort und als Stadtratsmitglied der SPD Dienstherr der Verwaltung verträgt sich einfach nicht miteinander." Müller, so Vogelsgesang, solle keine Anträge verfassen, sondern schlicht zum Telefonhörer greifen und der Verwaltung Druck machen, so wie es auch Herr Mager empfohlen hat.
Auf Antrag von Vogelsgesang wurde der Antragstext sodann mit wesentlich deutlicheren Worten durch den Bezirksausschuss einstimmig beschlossen. Das Gremium fordert nun und bittet nicht nur, den Workshop "umgehend durchzuführen". Die CSU hofft nun, dass es endlich weiter geht. Die rot-grün geführte Verwaltung muss regelmäßig und zeitgerecht ihre Hausaufgaben machen. Bis sichtbare Ergebnisse erzielt sind, werden ohnehin Monate wenn nicht Jahre vergehen.
